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[FYI] Wassenaar



http://www.diepresse.at/aktuell/aussenpolitik-0.html
Ein Bericht von Burkhard Bischof:

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Zwei Listen für Info-Tausch

Der Informationsaustausch unter den 33
Mitgliedsstaaten erfolgt auf der Grundlage zweier
Listen:

die Liste für Waffen und andere militärische
Güter : Bei der Waffenliste orientiert sich
Wassenaar am UN-Waffenregister, das Kampfpanzer,
gepanzerte Kampffahrzeuge, großkalibrige
Artilleriesysteme, Kampfflugzeuge,
Angriffshubschrauber, Kriegsschiffe und Raketen
oder Raketensysteme umfaßt. "Andere Güter" sind
militärische Trainingsflugzeuge,
ABC-Schutzanzüge, Verschlüsselungs- und
Nachtsichtgeräte sowie militärische
Explosivstoffe.

die Dual-use oder Industrieliste zählt folgnede
Kategorien auf: Werkstoffe, Chemikalien,
Mikroorganismen, Werkstoffbearbeitung,
Elektronik, Rechner, Telekommunikation und
Informationssicherheit, Sensoren und Laser,
Luftfahrt und Navigation, Meeres- und
Schiffstechnik sowie Antriebssystem und
Raumfahrt.

Unter den 33 Wassenaar-Mitgliedern sind zwar die
wichtigsten Waffenexporteure wie die USA,
Rußland, Frankreich und Großbritannien dabei,
aber es fehlen doch bedeutende
Rüstungslieferanten wie Israel, China, Brasilien
oder Südafrika.

Verifikationsregeln oder Sanktionsmöglichkeiten,
wenn ein Mitgliedsland gegen die Vereinbarung
verstößt, gibt es keine. "Unsere Arbeit hängt vor
allem vom guten Willen der Mitglieder ab", heißt
es im Sekretariat in der Mahlerstraße. Und
Legationsrat Gerhard Doujak, der für Wassenaar
zuständige Beamte im Wiener Außenministerium,
erklärt: "Wassenaar wird nie ein Regime werden,
über das alle Rüstungstransfers kontrolliert
werden können. Dazu sind zu unterschiedliche
Interessen im Spiel."

Inzwischen hat das bisher achtköpfige Sekretariat
in Wien nach einer langen Interimslösung auch
endlich einen Generalsekretär bekommen. Es ist
der italienische Diplomat Luigi Lauriola; der
Botschafter war zuletzt Delegierter in der
Verbrechensverhütungskommission der UNO. 

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