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Re: [FYI] Krypto: Schily hat lernen muessen ...
- To: debate@fitug.de
- Subject: Re: [FYI] Krypto: Schily hat lernen muessen ...
- From: Horns@t-online.de (Axel H. Horns)
- Date: Tue, 12 Jan 1999 09:27:47 +0100
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On 9 Jan 99 at 8:58, I wrote:
> Als Beispiel für den technischen Bereich nannte Schily die Debatte
> um die Verschlüsselung der Kommunikation im Internet. Sein
Siehe zu der Tutzinger Tagung auch
http://www.stuttgarter-zeitung.de/dc1/html/news-stz/19990111poli0003.h
tm
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Die innere Sicherheit macht Schily
schon zu schaffen
Während Bayerns Innenminister kernig über Recht und
Ordnung spricht, behandelt der Bundesinnenminister
lieber Grundsatzfragen
Wie unterschiedlich zwei Innenminister, der des Bundes und
der in Bayern, ihre Politik formulieren, das ist bei einer Tagung
zum Thema ,,Innere Sicherheit'' deutlich geworden. Im bayerischen
Tutzing sind Otto Schily und Günther Beckstein nacheinander
aufgetreten.
Von Thomas Maron, Tutzing
[...]
Obwohl Schily wie Beckstein zu Beginn seines Vortrags
ankündigt, von ,,praktischer Politik'' zu reden, ringt der
Bundesinnenminister anders als sein bayerischer Kollege
schnell mit Grundsatzfragen: Inwieweit bedingen oder
begrenzen sich staatlich gewährte Sicherheit und individuelle
Freiheit? Kann man so weit gehen, von einem ,,sozialen
Grundrecht auf innere Sicherheit'' zu sprechen? Warum die
politische Linke ,,ein ambivalentes Verhältnis zum Staat
offensichtlich immer noch nicht ganz überwunden'' habe?
[...]
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