FITUG e.V.

Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Künast: Schärferes Gesetz gegen Spam im Herbst

[Ich muss sagen, ich bin skeptisch. Nein,ich befuerchte eher das Schlimmste. SPAM ist was ziemlich Ekliges, aber es ist _verdammt_ schwierig, skalierbare Gegenmassnahmen zu entwerfen, die mit dem uebrigen Internet sozialkompatibel sind. Insbesondere der Kuenast traue ich diesbezueglich da allerhand Schwachsinn zu. Man sollte diese Gesetzesinitiative genau beobachten, sonst sind z.B. eines Tages Mailinglisten nur noch dann legal, wenn das Subskribieren ausschliesslich per Schneckenpost moeglich ist. Das waere dann das Ende aller Mailinglisten-Kultur, IMHO. --AHH]

http://www.heise.de/newsticker/data/jk-21.07.03-000/


Künast: Schärferes Gesetz gegen Spam im Herbst

Eine Art große Koalition bildet sich gegen unverlangt eingesandte Werbe-Mail und ihre Versender heraus: Nachdem CDU/CSU bereits forderte, Spammer zur Kasse zu bitten und die SPD am vergangenen Freitag "Wege aus der Vermüllung" suchte, geht Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) mit Ankündigungen neuer Gesetzesinitativen in die Öffentlichkeit. Die Versender unerwünschter Werbe-Mails im Internet müssen sich auf drastische Gegenmaßnahmen einstellen, verspricht Künast. Im Herbst werde der Bundestag eine Gesetzesverschärfung beschließen, wonach E-Mail- Werbung nur noch mit vorheriger Zustimmung des Empfängers verschickt werden darf, sagte der Berliner Zeitung. Gewinne, die unter Verstoß gegen diese Bestimmung erzielt werden, könnten dann bei dem betroffenen Unternehmen eingezogen werden.

Künast setzte sich ebenfalls für internationale Vereinbarungen gegen so genannte Spam-E-Mails ein. "Das könnten zum Beispiel Mindeststandards für Provider sein", sagte Künast. "Es ist ein klassischer Dienst am Kunden, unverlangte E-Mails auszufiltern." Nur Anbieter mit einem solchen Service würden sich langfristig am Markt halten können.

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