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Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Bundesweites Vorgehen gegen rechtsextreme Webseiten angemahnt

http://www.heise.de/newsticker/data/jk-21.03.03-007/


Bundesweites Vorgehen gegen rechtsextreme Webseiten angemahnt

Die Bezirksregierung Düsseldorf, in Nordrhein-Westfalen als Wächter über die Mediendienste-Anbieter auch für das Internet zuständig, hat ein bundesweit einheitliches Vorgehen gegen rechtsextreme Internetseiten aus dem Ausland angemahnt. Jürgen Büssow, Chef der nordrhein-westfälischen Aufsichtsbehörde, sieht sich in seinen Maßnahmen durch den bisherigen Erfolg im Eilverfahren gegen Internet- Zugangsanbieter bestätigt. Nun könnten die anderen Bundesländer nicht mehr untätig bleiben, sagte Büssow am heutigen Freitag der dpa. Mit dem Fall werde sich voraussichtlich bald die Ministerpräsidenten- Konferenz beschäftigen. Büssow nannte namentlich Hamburg und Hessen als Sitze der größten deutschen Zugangsanbieter AOL und T-Online.

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