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Schily erwägt Sicherheitshaft für mutmassliche islamische Terroristen

<http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,296874,00.html>

Schily erwägt Sicherheitshaft für islamische Terroristen - "Im Extremfall notwendig" - Keine Verhandlungen mit Bin Laden

Bundesinnenminister Otto Schily hat die Einführung einer Sicherheitshaft für mutmaßliche islamische Terroristen angeregt, die wegen drohender Folter oder Todesstrafe nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden können. Schily sagte, die Politik dürfe der Frage nicht ausweichen, "was wir mit Personen machen, die wir für eine massive Gefahr für unser Land halten. Wenn wir sie nicht abschieben können, ist es im Extremfall möglicherweise notwendig, sie für eine Weile in Haft zu nehmen". Der Staat habe die Pflicht, die Bürger zu schützen, so Schily. "Was passiert denn, wenn es hier einen Anschlag nach dem Muster von Madrid gibt? Was geschieht dann mit einer Gesellschaft, in der es ohnehin Spannungen gibt? Darauf muss der Staat eine Antwort haben."

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