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http://pressetext.de/show.pte?pte=040625019 Teles klagt wegen VoIP-Patentverletzung Weitere Auseinandersetzungen sollen folgen Berlin (pte, 25. Jun 2004 12:45) - Die deutsche Teles AG http://www.teles.de hat heute, Freitag, vor dem Landgericht Mannheim Klage wegen Patentverletzung gegen den US-amerikanischen Konkurrenten Quintum http://www.quintum.com und dessen deutschen Vertriebspartner IP Telekom GmbH erhoben. Konkret geht es um die Verletzung des europäischen Patentes für die VoIP-Switching-Technik "IntraStar" durch den "Tenor-Switch" von Quintum. "Sie haben offensichtlich unser Patent verletzt und werden deshalb vor Gericht angegriffen", sagte Teles-Vorstandsvorsitzender Sigram Schindler im Gespräch mit pressetext.deutschland.
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Teles dazu:
http://www.teles.de/holding/ger/forum2/tabelle.html
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Klagegegenstand Verletzung folgender Schutzrechte: a) Deutsches Patent Intrastar (DE 196 45 368) & b) Deutsches (DE198 60 756) und europäisches (EP 0998 093 B1) skyDSL-Patent & c) Deutsches skyDSL-Gebrauchsmuster (299 24 199.8)