FITUG e.V.
Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft
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http://www.nzz.ch/online/01_nzz_aktuell/beilagen/el_medien/00_el_medien.htm
Verschleierungstaktik bei Kryptopolitik
Neue Exportbeschränkungen für Verschlüsselungsprodukte
Auf Druck der USA haben letzte Woche in Wien 33 Staaten, darunter auch die Schweiz, neue Bewilligungspflichten für den Export von Verschlüsselungssoftware vereinbart. Die Umsetzung bleibt dabei aber den einzelnen Staaten überlassen. Die Vereinbarung dürfte in der Schweiz und in Europa kaum Änderungen der bisherigen Praxis bewirken.
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Es war im übrigen die Schweiz, die hier die Opposition anführte. Die Schweizer Vertretung sorgte auch dafür, dass die neuen Bestimmungen für Massenmarktsoftware nur zwei Jahre lang gelten werden und dann erneut einstimmig beschlossen werden müssen. Auch die Meldepflicht für (bewilligte) Exporte von Kryptoprodukten wurde auf Schweizer Initiative hin gestrichen.
David Rosenthal