FITUG e.V.
Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft
FITUG e.V.Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft |
|
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=767&tmp=76491
Countdown zum totalen Lauschangriff
EU-Komitee für Bürgerrechte gegen Abhörpläne der Europolizei | Ratsbeschluss für Ende Mai erwartet | Britisches Dokumentationszentrum veröffentlicht Geheimpapier
Die Pläne der Europäischen Union, ein umfassendes Abhörsystem [GSM, Faxe, E-Mail & c] in Europa zu etablieren, gehen nach jahrelanger Vorbereitung jetzt in ihre entscheidende Phase.
Wie der Daily Telegraph berichtet, stimmte das EU-Komitee für Bürgerrechte vergangene Woche dafür, das nunmehr unter dem Titel ENFOPOL 19 laufende Gesetzvorhaben der europäischen Innen- und Justizminister ersatzlos zu streichen.
[...]
EU-Parlament kann übergangen werden Eine Verabschiedung der Abhörpläne durch den EU-Ministerrat wird für die Sitzung am 27/28 Mai erwartet. Auch wenn das Europäische Parlament die Vorlage danach ablehnen sollte, kann der Rat diesen Beschluss im Namen der öffentlichen Sicherheit übergehen.
[...]