FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Softwarepatente: Pinguin ruft um Hilfe

http://www.frankfurter-rundschau.de/fr/200/t200001.htm

Software-Patente

Pinguin ruft um Hilfe

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Auf einer Konferenz der Europäischen Kommission und nationaler Patentämter in Paris war man sich weitgehend einig, daß der Schutz von Programmen nicht mehr angemessen sei. Sie fallen bisher wie Bücher unter das Urheberrecht und zählen nach dem Wortlaut des hiesigen Gesetzes nicht zu den patentfähigen, technischen Erfindungen. Erfüllt Soft-ware die üblichen Voraussetzungen wie Neuheit und hat sie technischen Bezug, soll sie künftig patentiert werden können, so die Tendenz in Paris. Das gilt möglicherweise auch für Algorithmen, heißt es im Deutschen Patentamt in München.

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Noch ist in Europa konkret nichts ausgemacht. Zunächst wird ein Patentrechtsausschuß das Thema erörtern, dann folgt eine Regierungskonferenz der beteiligten Staaten (EU-Länder, Liechtenstein, Monaco, Schweiz). In diesem und im nächsten Jahr dürfte noch keine Entscheidung fallen, meint ein Experte. Die Linux-Gemeinde, deren Maskottchen ein Pinguin ist und die schon vor der Pariser Konferenz unter anderem EU-Wettbewerbskommissar Karel Van Miert um Hilfe rief, will nicht lockerlassen. Riek, der im Vorstand des Linux-Verbandes sitzt, hofft, daß die Diskussion nun in Gang kommt und sich größerer Widerstand gegen die Patentpläne der Europäer regt. Hinter ihren Ambitionen stünden vor allem die Interessen großer Softwarekonzerne.

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