FITUG e.V.

Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Europols Weg zum "Euro-FBI"

[Datenschutz ade - SO darf die europaeische Integration NICHT aussehen. --AHH]

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/1955/1.html

Computer - Daten - Macht

Stefan Krempl 10.03.98

Eigentlich ist das Europäische Polizeiamt "nur" eine große, vernetzte Datenbank. Doch Macht über Daten entspricht im digitalen Zeitalter der Macht über Menschen. In die Kritik gerät daher die Datensammelwut der Europolizisten sowie die behördliche Praxis der unterschwelligen Aneignung von exekutiver Gewalt.

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Die aufwendigen Lagebilder schreien nach einer permanenten Fütterung mit unzähligen Bits und Bytes. Das Europol-Übereinkommen hat diesen schier unstillbaren Datenhunger aber berücksichtigt: die darin aufgeführten Personenkreise sind jedenfalls so weit gefaßt, daß man sich fragen muß, welche persönlichen Daten eigentlich nicht im Den Haager Analysesystem gespeichert werden dürfen. So finden etwa nicht nur Informationen über Straftäter und Verdächtige Eingang in die Europol-Computer, sondern auch über potentielle Täter, tatsächliche oder mögliche Zeugen, Opfer und zukünftige Opfer sowie über "Risikogruppen", die Kontakte zu Kriminellen haben könnten. Häufig sollen zudem nicht nur die zur Identitätsfeststellung unbedingt nötigen Daten erfaßt werden, sondern auch Informationen über die "Lebensweise" und "Gewohnheiten". Richterlicher oder staatsanwaltlicher Anordnungen bedarf die Einladung zum unbegrenzten Datensammeln nicht.

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