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Abmahnungen gegen "Webspace"-Anbieter
Die Kanzlei von Gravenreuth hat etwa ein Dutzend Personen, die im gewerblichen Bereich unter der Bezeichnung "Webspace" Dienstleistungen anbieten, abgemahnt. Dem Argument, es handele sich bei dem Begriff "Webspace" um eine beschreibende Angabe, verschließt sich der Münchner Rechtsanwalt. Beschreibende Angaben wie "Sonne", "Haus", "World" gelten nämlich als "nicht kennzeichnend" und können daher nicht abgemahnt werden.
Von Gravenreuth dagegen argumentiert im Auftrag seines Lünener Mandaten, der sich im Februar letzten Jahres die Marke "Webspace" beim Deutschen Patent- und Markenamt hat eintragen lassen, "Web" sei wörtlich mit "Netz" und sinngemäß mit "Internet" zu übersetzen. "Space" stehe für "Raum", und da das Internet nicht greifbar sei, gebe es keinen "Netzraum" beziehungsweise "Internetraum". Es handele sich mithin nicht um einen beschreibenden, sondern um einen sprachregelwidrigen fremdsprachlichen Begriff, dem folglich Kennzeichnungsfähigkeit zukomme. Darüber hinaus sei in 14 aktuellen Fachlexika der Begriff nicht zu finden.
Bei einem Streitwert von 50 000 DM fordert von Gravenreuth von jedem Abgemahnten knapp 1300 DM an Kosten ein. (fm/c't)