FITUG e.V.

Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Causa Felix Somm: "Nicht frohen Herzens" oder Internet-Freispruch auf Bayrisch

[" ... mit dem Internet eine große Gefahrenquelle geschaffen ...", " ... einseitig wirtschaftlichen Interessen den Vorrang gegeben ...", " ... Gefahren des Internets ... ", " ... technische den moralischen Fortschritt bei weitem überflügelt ..." - Felix Somm kann von Glueck reden, dass Compuserve Deutschland nur Handlangerdienste erbracht hat - als Vollprovider-CEO waere er dran gewesen? -AHH]

http://www.heise.de/newsticker/data/jo-17.11.99-002/


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Allerdings, so Ember, verkünde er das Urteil nicht frohen Herzens, denn es sei "so oder so unbefriedigend". Auch wenn Somm kein Verschulden treffe, müsse festgehalten werden, dass mit dem Internet eine große Gefahrenquelle geschaffen worden sei. Die schwierige Rechtslage hänge auch mit dem unbefriedigenden Multimediagesetz zusammen, mit dem der Gesetzgeber einseitig wirtschaftlichen Interessen den Vorrang gegeben habe. Auch die Gutachter hätten die Gefahren des Internets bestätigt. Ein Problem der Gegenwart sei offenbar, dass der technische den moralischen Fortschritt bei weitem überflügelt habe.

Ember nahm das Amtsgericht gegen seiner Meinung nach überzogene Kritik am umstrittenen erstinstanzlichen Urteil in Schutz. Ihm habe überhaupt nicht gefallen, dass im Zusammenhang damit in den USA von einem deutschen Überwachungsstaat gesprochen worden sei. Immerhin sei es in dem Verfahren um schwerwiegende strafbare Inhalte gegangen.

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