FITUG e.V.
Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft
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http://www.nzz.ch/online/01_nzz_aktuell/wirtschaft/06_wirtschaft.htm
Ein neuer Patentrechtsvertrag
Mehr Effizienz und Benutzerfreundlichkeit
Patentverfahren für wissenschaftliche und technische Erfindungen sollen vereinfacht und vereinheitlicht werden; darauf einigten sich rund 150 Länder zum Abschluss einer Konferenz der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) in Genf. Die Konferenz verabschiedete ein entsprechendes internationales Patentrechtsabkommen.
fb. Genf, 2. Juni
Das in Genf ansässige Weltamt für geistiges Eigentum (Wipo) hat zum Wochenende den erfolgreichen Abschluss der Arbeiten für einen neuen internationalen Patentrechtsvertrag bekannt gegeben. Wie die Behörde darlegte, ist dieses neue Dokument, das automatisch in Kraft treten wird, sobald zehn Länder den Vertrag ratifiziert haben werden, die Frucht fünfjähriger Verhandlungen, an denen sich weit mehr als 100 Staaten beteiligten. Der Schlussspurt ist im Rahmen einer Konferenz erfolgt, die vom 11. Mai bis zum 2. Juni dieses Jahres in Genf stattfand. Nach den Worten von Wipo-Generaldirektor Kamil Idris wird das Vertragswerk zu einer Reduktion der weltweiten Patentierungskosten beitragen. Oberstes Ziel des neuen Vertrages ist es nämlich, den nicht selten einem Hindernislauf gleichkommenden Prozess der internationalen Patentierung zu straffen und wesentlich effizienter sowie «benutzerfreundlicher» zu gestalten. Darüber hinaus wird auch eine gewisse Harmonisierung der bei der Patentanmeldung zum Einsatz gelangenden Formalitäten angestrebt, welche immer noch von Land zu Land recht unterschiedlich sind.
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Siehe
http://www.wipo.int/eng/pressrel/2000/p222.htm
http://www.wipo.int/eng/document/pt_dc/pdf/pt_dc47.pdf