FITUG e.V.

Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Jörg Tauss (SPD) "Der Herbst wird heiß."

http://www.vdi-nachrichten.de/redaktion/akt-ausg.asp?id=3201


VDI nachrichten, 4.8.2000

Die deutsche IT-Branche dürfte in Alarmzustand geraten: Die Bundesregierung plant nach der Sommerpause Urheberrechtsabgaben auf fast jedes Stück Hardware, das die Hersteller hierzulande vermarkten - von der Festplatte bis zur ISDN-Anlage.

Jörg Tauss, SPD-Internetexperte im Bundestag, prophezeit schon heute: "Der Herbst wird heiß." Zündstoff ist der an das Parlament übergebene Vergütungsbericht des Bundesjustizministeriums. Nach der Sommerpause wird der Bundestag darüber entscheiden, ob die Regierung einen Gesetzesentwurf erarbeiten soll.

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Teilweise beträgt die Vergütungsbelastung laut VDMA bei Scannern bereits 40 % des Verkaufspreises.

Marktverzerrungen innerhalb der Europäischen Union sind die Folge, da in Irland, Großbritannien, Luxemburg und Schweden die Händler keine Abgaben beaufschlagen müssen. Obwohl die Bundesregierung deshalb eine Harmonisierung anstrebt, rechnet sie aufgrund der unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der EU nur mit "minimalen Vereinheitlichungen".

CHRISTIANE SCHULZKI-HADDOUTI

Info: http://www.bundesjustizministerium.de/ggv/entwurh.pdf , http://www.bundesjustizministerium.de/ggv/bervgint.pdf


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