FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Echelon

http://www.heise.de/newsticker/data/ame-05.07.00-001/

Echelon-Kampftag

Das Europäische Parlament stimmte heute gegen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses über "Echelon", während die französische Staatsanwaltschaft eine Untersuchung einleitet.

Der Antrag der "Grünen" im Europäischen Parlament, einen ordentlichen Untersuchungsausschuss über das anglo-amerikanische Abhörnetzwerk "Echelon" einzusetzen, fand keine Mehrheit. Stattdessen wurde der Vorschlag für einen nichtständigen Ausschuss angenommen. Dieser hat allerdings weder die Möglichkeit, Personen zu Aussagen zu vorzuladen, noch hat er Zugang zu vertraulichen Dokumenten. Deshalb läuft der Ausschuss Gefahr, eine "zahnlose Quatschbude" zu sein, sagten die Grünen.

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