FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Greenpeace entdeckt wieder einen Patentantrag, der auch menschliche Embryonen umfasst

[Die Argumentationslinien von Greenpeace sind in der Tat haarstraeubend. Dass man sich ueber bestimmte Biotech-Entwicklungen aufregt, kann ich sehr gut verstehen. Aber die Art, in der die Unwissenheit des Publikums ueber das Patentrecht politisch fuer einen Kampf instrumentalisiert wird, der voellig ausserhalb des Patentrechtes stattfindet und stattzufinden hat, kann man nur als unverantwortlich bezeichnen. Patente verschaffen kein Eigentumsrecht an materiellen Gegenstaenden; es handelt sich um ein Teilgebiet des Immaterialgueterrechtes. Und: Ein erteiltes Patent fuehrt unter *keinen* Umstaenden dazu, dass etwas verbotenes auf einmal fuer den Patentinhaber erlaubt ist. In der Tat ist es genau umgekehrt: Was allgemein erlaubt ist, wird durch ein erteiltes Patent fuer alle verboten - mit Ausnahme des Patentinhabers. Die Frage der Zulaessigkeit der industriellen Anwendung der Gentechnik ist deshalb ausserhalb des Patentrechtes zu regulieren. Im Uebrigen ist es ziemlich unserioes, im Kampf gegen eine vorgebliche oder tatsaechliche Erteilungspraxis der Patentaemter aus einer gedruckten Patent*anmeldung* zu zitieren - was da drinsteht, hat mit dem Patentamt nichts zu tun; es wird alleine vom Anmelder festgelegt. Nicht zuletzt wegen dieser Demagogie hat Greenpeace in den Kreisen, die sich im Patentrecht auskennen, *jeden* Rest von Glaubwuerdigkeit verloren. Ich hoffe, dass sich diese Schlammschlacht in der SWPAT- Debatte nicht wiederholt. --AHH]

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/8863/1.html

Greenpeace entdeckt wieder einen Patentantrag, der auch menschliche Embryonen umfasst

Florian Rötzer 06.10.2000

Möglicherweise aber schwächt die Umweltorganisation ihr eigenes Anliegen durch allzu plakative, vor allem die Emotionen ansprechende Formulierungen

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