FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

EU-Kommission entscheidet sich gegen Software-Patente

http://www.ftd.de/tm/te/FTD962824480673.html?nv=hptn

Aus der FTD vom 6.7.2000

EU-Kommission entscheidet sich gegen Software-Patente

Von Boris Gröndahl, Hamburg, Email groendahl.boris@ftd.de

Die Europäische Kommission wird sich in ihrer für diesen Sommer erwarteten Direktive zu Patenten für Software gegen eine Ausweitung des Patentrechts aussprechen. Danach werden in Europa reine Computerprogramme weiterhin nicht patentierbar sein.

Dies entspricht der bisherigen Regelung im europäischen Patentrecht. Aus Kommissionskreisen erfuhr die Financial Times Deutschland, dass man nur Bedarf für eine rechtliche Klarstellung sieht, nicht aber für eine Änderung des bisherigen Verfahrens.

Damit würde die Kommission sich gegen die Nachahmung der gegenwärtig in den USA verfolgten Patentpolitik entscheiden.

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