FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Bundesministerien zu "RPS"

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/5893/1.html

Das Rights Protection System der Musikindustrie für Grenzkontrollen im Netz

Patrick Goltzsch 11.03.2000

Zurückhaltung und Begehrlichkeiten

Der Bundesverband der phonographischen Wirtschaft wirbt weiterhin für das unter seiner Regie entworfene "Rights Protection System" (RPS). Die Reaktionen fallen bislang zurückhaltend aus. Daneben öffnet der Verband Raum für Vermutungen, wonach RPS auch andere Einsatzgebiete finden könnte.

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Im Werben um Verständnis für das System hatte der Verband RPS verschiedenen Ministerien vorgeführt. Dort verfolgt man die Entwicklung mit Interesse, sieht jedoch keinen Handlungsbedarf. Die Auskunft des Justizministeriums lautet kurz und bündig, RPS sei bekannt, eine endgültige Meinungsbildung gebe es jedoch nicht. Das Bundesfinanzministerium ist sehr gut über das System informiert, so war zu erfahren. Die Initiative möchte man jedoch nicht ergreifen, da die damit verbundenen Veränderungen tiefgreifend seien. Sollte der Markt RPS akzeptieren, könnte das Ministerium jedoch tätig werden. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie steht der Entwicklung von Instrumenten zum Selbstschutz der Wirtschaft grundsätzlich positiv gegenüber. Allerdings müssten diese innerhalb der Wirtschaft entwickelt werden. Über die Rechtmäßigkeit des Instrumentariums müssten letztlich die Gerichte entscheiden.

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Bemerkenswert wird die geisternde Idee durch den Zusammenhang, in den das Bundesfinanzministerium RPS bringt: Dort kann man sich vorstellen, sollte das System sich durchsetzen, es als Anknüpfungspunkt für die Besteuerung von Online-Geschäften zu nutzen. [...]

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