FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

SWPAT

[Nein: Nicht der "Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts (EPA)" hat getagt, sondern derjenige der "Europaeischen Patentorganisation", die das Europaeische Patentamt traegt und sozusagen betreibt. --AHH ]

http://www.heise.de/newsticker/data/odi-14.09.00-000/

Europäisches Patentamt befürwortet Software-Patente

Der Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts (EPA) hat sich für die uneingeschränkte Patentierbarkeit von Software ausgesprochen. Wie das Handelsblatt berichtet, empfiehlt die Behörde die Streichung der bislang bestehenden Klausel des Europäischen Patentübereinkommens, wonach Computerprogramme "also solche" nicht patentierbar sind.

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http://www.handelsblatt.com/hbiwwwangebot/fn/relhbi/sfn/buildhbi/cn/bp_artikel/docid/327155/strucid/PAGE_200013/pageid/PAGE_200051/SH/0/depot/0/index.html

Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts stimmt für Patentierbarkeit von Computerprogrammen

Vorentscheidung für Software-Patente gefallen

von MAXIMILIAN STEINBEIS

DÜSSELDORF. Die Befürworter der Patentierbarkeit von Software sind ihrem Ziel ein gutes Stück näher gekommen. Der Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts (EPA) in München hat sich nach Informationen des Handelsblatts Ende letzter Woche dafür ausgesprochen, die Patentierung von Computerprogrammen zu ermöglichen. Die Abstimmung gilt als wichtige Vorentscheidung für die diplomatische Konferenz der am EPA beteiligten Staaten, die Ende November endgültig über die Frage entscheiden wird.

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