FITUG e.V.

Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

F.D.P. gegen Softwarepatente

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Brüderle: Softwareschmieden nicht gefährden

Ende November werden die am Europäischen Patentamt beteiligten Staaten darüber entscheiden ob Software patentierbar sein sollte. Der Verwaltungsrat des EPA hat sich letzte Woche für eine Patentierung ausgesprochen. Der FDP-Wirtschaftsexperte Rainer BRÜDERLE kritisiert diese Entscheidung.

Um die Patentierung von Computerprogrammen wird schon länger heftig gestritten. Die Gegner von Software-Patenten, wie beispielsweise der Linux-Verband Live, argumentieren, dass durch eine Patentierung die Vorherrschaft der amerikanischen Software-Industrie zementiert werde. Zudem sei es keine positive Standortentscheidung für den europäischen Binnenmarkt. In den USA und in Japan sind Patente auf Computerprogramme längst üblich, während die EU-Kommission 1997 festgestellt hat, dass »Computerprogramme als solche nicht patentfähig« seien. Möglicherweise wird diese Klausel des Europäischen Patentübereinkommens nun gestrichen werden. Brüderle fordert eine kritische Prüfung des Themas »Softwarepatente«. Es sei zu wichtig für »unsere wirtschaftliche Zukunft, als dass es länger in den Hinterzimmern multinationaler Gremien« geführt werden dürfe. Er betont, dass die Patentierung ein höchst zweischneidiges Unterfangen sei. Denn dem Schutzinteresse Einzelner stände die Innovationsfähigkeit der Branche gegenüber. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die massiven Proteste sogar seitens ORACLE, dem zweitgrößten Softwarehersteller der Welt, gegen Softwarepatente. Brüderle warnt auch vor einer Gefährdung der starken und zukunftsträchtigen Bewegung der freien Software, wie zum Beispiel LINUX. Laut netcraft haben von knapp 18,2 Millionen Web Sites 36 Prozent LINUX als Web Server Betriebssystem genutzt, 20 Prozent Windows. Brüderle fürchtet, dass die Großen der Branche dank Finanz und Personalkraft kleine und mittelständische Softwareschmieden existenziell gefährden würden. Brüderle mahnt, nicht alles von Amerika zu übernehmen. Man müsse an die klein-und mittelständische Struktur der europäischen Softwareindustrie denken. Die Märkte von morgen sind die Märkte von Ideen, so Brüderle. »Die Gedanken sollten aus liberaler Sicht weitestgehend frei bleiben.«


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