FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

DIE WELT: "Patente blockieren Fortschritt"

http://www.welt.de/daten/2000/09/13/0913ng190551.htx

Patente blockieren Fortschritt

Kolumne

Von Rainer Fischbach

Wie kaum ein anderes Phänomen der letzten Jahrzehnte weist die Ausbreitung des Internet Züge eines Goldrausches auf: Wer glaubt, auf eine Ader gestoßen zu sein, beeilt sich, seine Claims abzustecken. Nach den hinreichend kommentierten juristischen Auseinandersetzungen um Domain-Namen und der schon fast vergessenen Schlacht um die bestfrequentierten Web-Portale dehnt sich das Verwertungsinteresse nun auf ein neues Feld aus: das des so genannten geistigen Eigentums. Prominente Beispiele dafür sind Ansprüche auf Ideen wie den virtuellen Einkaufswagen, den elektronischen Einkauf mit einem Klick und schließlich sogar auf die des grenzüberschreitenden elektronischen Handels.

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Patente auf Software und auf in Software gegossene Geschäftsprozesse blockieren lediglich die technische Entwicklung. Vor allem kleinere Unternehmen, die sich weder eine große Patentabteilung mit zahlreichen Experten und Anwälten noch lange Prozesse um Patentverletzungen leisten können, werden sich zunehmend behindert sehen. Dies umso mehr, als es eine zuverlässige Dokumentation des Standes der Kunst - eine unerlässliche Voraussetzung der Patentprüfung - in diesem Bereich nicht gibt. Anstatt zurück ins 17. oder 18. Jahrhundert zu gehen, sollte Europa lieber ins 21. Jahrhundert aufbrechen.

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