FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

BMJ will technische Blockaden im Internet gegen rechtsextremistische Websites

http://www.heise.de/newsticker/data/atr-19.04.00-002/

Justizministerium: Neonazis raus aus dem Internet

Justizministerin Herta Däubler-Gmelin will neonazistische Propaganda aus dem Internet verbannen. Ziel sei es, so Däubler-Gmelin gegenüber der Frankfürter Allgmeinen Zeitung, eine Liste einschlägiger Seiten zu erstellen und an die Provider weiterzugeben. Voraussichtlich im Juli will sich die Justizministerin mit Unternehmen aus dem Internet- Business – darunter den großen Providern – an einen Tisch setzen, um diese zur Zusammenarbeit im Kampf gegen die Neonazi-Propaganda zu bewegen. Dabei wolle man zunächst gemeinsam einen Kodex zur freiwilligen Kontrolle der Web-Inhalte erarbeiten, erklärte Christian Arns, Sprecher des Bundesjustizministerium (BMJ) gegenüber c’t. Auch über die technischen Möglichkeiten, eine Blockade von Neonazi-Seiten zu realisieren, möchte das BMJ diskutieren.

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