FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

"Schwere Brocken"

http://www.ige.ch/D/news/2000/n115.htm

DIPLOMATISCHE KONFERENZ ZUR REVISION DES EUROPÄISCHEN PATENTÜBEREINKOMMENS VON 1973

MÜNCHEN, AM 20. NOVEMBER 2000

ERÖFFNUNG DER KONFERENZ DURCH DEN PRÄSIDENTEN DES VERWALTUNGSRATS DER EUROPÄISCHEN PATENTORGANISATION HERRN ROLAND GROSSENBACHER

Exzellenzen, sehr geehrte Damen und Herren,

[...]

Einige "schwere Brocken", wenn ich so sagen darf, sind aber doch zu bewältigen. Zum Teil sind es anspruchsvolle Rechtsfragen, zum Teil aber auch Themen, die über ihre rein rechtliche Bedeutung hinaus Widerhall gefunden und damit eine strategische Bedeutung erhalten haben; als Beispiel nenne ich die vorgeschlagene Streichung der Schutzausnahme für Computerprogramme, die eigentlich nur die gegenwärtige Praxis festschreiben soll.

Diese wenigen umstrittenen Fragen wollen wir sorgfältig behandeln und uns entsprechend Zeit nehmen, sie eingehend zu diskutieren. Es sollte unser Bestreben sein, wo immer möglich am Ende der Beratungen allen Delegationen ein "Ja" zu ermöglichen. Dabei sollten wir aber nicht vergessen, dass im Gegensatz zu einem früher vorherrschenden Verständnis bei der Vorbereitung dieser Revision nie von einer de facto gegebenen Notwendigkeit der Einstimmigkeit ausgegangen worden ist, und dass erst dieses gewandelte Verständnis das Zustandekommen des Basisvorschlages überhaupt ermöglicht hat.

[...]

Zurück