FITUG e.V.

Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Streit über Urheberrechts-Richtlinie in der EU

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/8193/1.html

Streit über Urheberrecht-Richtlinie in der EU

Florian Rötzer 26.05.2000

Frankreich blockiert Einigung durch das Beharren auf einen strengen Schutz der geistigen Eigentümer und der technischen Sicherungen

Zwischen den EU-Staaten ist es zu Differenzen bezüglich der Auslegung des Urheberrechts gekommen. Die EU sucht mit der Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (PDF-Dokument) Leitlinien festzusetzen, die das europäische Recht in Übereinstimmung mit den WIPO-Abkommen bringen. Doch bei der Frage, wie das Verhältnis der Autoren- und der Verbraucherinteressen zu gewichten ist, herrscht noch Uneinigkeit. Auch eine Chance, über dieses für die Informations- oder Wissensgesellschaft zentrale Thema noch einmal nachzudenken, auch wenn seit 1996 über diese Richtlinie verhandelt wird.

Am Donnerstag kam es im Binnenmarktrat des Europäischen Rats zu keiner Einigung. Vor allem an Frankreich, unterstützt von Italien, Belgien und Spanien, ist ein Kompromisspapier gescheitert. Die Länder verlangen einen strengen Schutz der Urheber, während andere Mitgliedsländer wie Großbritannien, Holland und die skandinavischen Länder sich mehr für die Verbraucherseite stark machen und vor allem die unentgeltliche Nutzung für private Zwecke weiterhin offenener halten wollen. Deutschland scheint sich zwischen diesen Extremen zu bewegen. Wie es in der Pressemitteilung so schön heißt, kreiste die Diskussion um das Finden eines "angemessenen Gleichgewichts zwischen den Interessen der Rechteinhaber (den Eigentümern der Urheberrechte und der verwandten Rechte) auf der einen Seite und den Interessen anderer Parteien auf der anderen (Internet Service Provider, Verbraucher, Gerätehersteller, Bibliotheken, Verlage und anderen, die Ausnahmerechte in den Mitgliedsstaaten genießen)."

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