FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

US-Erfinder stellen 28% der EU-Patente

http://www.heise.de/newsticker/data/psz-27.06.00-000/

US-Erfinder stellen über 28 Prozent der Europa-Patente

Mit 28,3 Prozent der 121.750 für Europa angemeldeten Patente haben die USA im Jahr 1999 den höchsten Anteil unter den beteiligten Ländern - das bedeutet nur einen Rückgang um 0,3 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr. Deutsche Tüftler, Unternehmen und wissenschaftliche Institute sind mit 20,4 Prozent im Spiel und können dabei immerhin die größte Zunahme gegenüber dem Vorjahr verzeichnen: 18.190 deutsche Anmeldungen im Jahr 1999 bedeuten einen Zuwachs von 2073 gegenüber dem Jahr 1998. Auch Frankreich, Schweden, Finnland und die Niederlande verzeichnen Zuwächse. Japan, das immerhin mit 16,4 Prozent vertreten ist, musste in puncto Patentanmeldungen auf europäischem Boden einen leichten Rückgang hinnehmen. Diese Zahlen nannte das Europäische Patentamt (EPA) am heutigen Dienstag in München, wo die Behörde im Rahmen ihrer Jahrespressekonferenz über die Entwicklung des Patentschutzes berichtete.

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Zum Thema Softwarepatente, das speziell in Entwicklerkreisen heiß diskutiert wird und einen wichtigen Gegenstand der kommenden EU-Richtlinie zum Patentrecht bilden wird, äußerte sich das EPA ebenso wenig wie zum Problem von Trivialpatenten, die in den USA in den letzten Wochen für Aufsehen gesorgt haben und von Kritikern im Falle einer Angleichung der Europäischen Patentübereinkunft (EPÜ) an amerikanische Verhältnisse auch für Europa befürchtet werden. (psz/c't)

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