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Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Softwarepatente: Diplomatische Kraftprobe

http://www.spiegel.de/druckversion/0,1588,100120,00.html

SPIEGEL ONLINE - 27. Oktober 2000, 16:52 URL: http://www.spiegel.de/netzwelt/politik/0,1518,100120,00.html

Softwarepatente

Diplomatische Kraftprobe

Von Harald Schumann

Im europaweiten Streit um die Zulassung von Patenten auf Computerprogramme geht Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin in die Offensive. Die von der Mehrheit der Mitgliedsländer des Europäischen Patentamtes bereits beschlossene generelle Freigabe der Softwarepatentierung dürfe "vorerst nicht umgesetzt werden".

[...] Notfalls könne man auch das Abkommen insgesamt platzen lassen und innerhalb der EU eine eigene Patentpolitik entwickeln.

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