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Internet-Zugang: Patentamt wird modernisiert
Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin kündigt entsprechende Pläne in Berlin an
(31.01.00) Das Deutsche Patent- und Markenamt soll umfassend modernisiert werden. Noch in diesem Jahr würden Verfahrensabläufe durch die Nutzung von Internet und elektronischer Datenerfassung effizienter und schneller gestaltet werden, sagte Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (Foto) am Montag in München.
Noch in diesem Jahr sollen der Ministerin zufolge der Öffentlichkeit die elektronische Recherchen in den Daten des Patent- und Markenamtes ermöglicht werden. In naher Zukunft werde auch die Anmeldung von Patenten via Internet möglich sein.
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