FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

DPINFO jetzt gebührenfrei

http://www.dpma.de/infos/pressedienst/pm010105.html

DPINFO jetzt gebührenfrei !

Auskünfte zu beim Deutschen Patent- und Markenamt anhängigen Schutzrechtsverfahren können seit Beginn diesen Jahres gebührenfrei im Internet und über DATEX-P abgerufen werden. Über das Schutzrechtsauskunftssystem DPINFO sind die Patent- und Gebrauchsmusterrolle, das Patentregister der ehemaligen DDR sowie das Marken- und Musterregister zugänglich.

Das Amt bietet sein Auskunftssystem DPINFO bereits seit dem 17. Februar 2000 im Internet an (vgl. Pressemitteilung vom 18. Februar 2000). Bislang wurde jedoch eine Jahrespauschale von 150,- DM (incl. 60 Abfragen) erhoben; für jede weitere erfolgreiche Suchabfrage wurden 4,- DM berechnet. Da die Verordnung über die Verwaltungskosten beim Deutschen Patent- und Markenamt geändert wurde, ist der Zugriff auf diese Online - Datenbank nun kostenlos.1

Die für den Zugang nach wie vor erforderliche Nutzerkennung und das Passwort können elektronisch über die DPINFO-Website http://www.dpma.de/suche/dpinfo.html oder formlos schriftlich beim Deutschen Patent- und Markenamt, DPINFO - Dienst, 80297 München angefordert werden. Auskünfte über die Arbeitsweise und die Zugangsbedingungen sind auch telefonisch beim DPINFO-Dienst des Amtes (089/2195-3435, Herr Schmid) erhältlich.

1 Siebte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verwaltungskosten beim Deutschen Patent- und Markenamt, veröffentlicht im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 61vom 30. Dezember 2000, Seite 2055

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