FITUG e.V.

Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Das Internet und das Recht -- neue Regeln für ein neues Medium

http://www.heise.de/newsticker/data/jk-07.04.01-003/


Das Internet und das Recht -- neue Regeln für ein neues Medium

Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin hat einen Lieblingsspruch, den sie in in fast jedem Interview und in so gut wie jeder Rede der Öffentlichkeit serviert: "Was offline verboten ist und verfolgt wird, muss auch online verboten sein und verfolgt werden." Mit dieser Gleichsetzung bezieht sich die SPD-Politikerin auf den Kampf gegen die "Flut krimineller Angebote" im Netz genauso wie auf die "Durchsetzung des Schutzes des geistigen Eigentums auch im Zeitalter des digitalen und globalen Internet". Doch so einfach ist die Sache nicht, wird die Kritik an der Haltung der Ministerin immer lauter. Kreativere Ansätze zur Netzregulierung seien gefragt.

So hält Detlef Eckert, Leiter der Grundsatzabteilung der Generaldirektion Informationsgesellschaft der Europäischen Kommission, die Formel "Offline = online" für einen "falschen Ansatz" und ein "Hindernis" auf dem Weg in die vernetzte Gesellschaft.

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