FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Zensur des Internet: Franzosen lassen nicht locker

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/11305/1.html

Franzosen lassen nicht locker

Nathalie Roller 08.12.2001

Die beiden französischen Antirassismus-Bewegungen haben gegen das kalifornische Yahoo-Urteil vom November Berufung eingelegt

Seit der französische "Internet-Richter" Jean-Jacques Gomez vor etwas mehr als einem Jahr eine einstweilige Verfügung gegen Yahoo erlassen hat, die da besagte, dass der Zugang zur Online-Auktion von Nazi- Devotionalien für Franzosen gesperrt werden müsse, ist die Sache zu den amerikanischen Gerichten weitergewandert ( Bis ans Ende). Am 7. November hatte ein kalifornisches Bezirksgericht entschieden, dass französisches Recht, das die Verbreitung von rassistischen und antisemitischen Inhalten unter Strafe stellt, zwar gut für die Franzosen sei, jedoch dem US-Grundrecht auf die Freiheit der Rede widerspreche. Yahoo brauche sich daher dem Pariser Urteil nicht zu unterwerfen. Doch die beiden Anti-Rassismusbewegungen LICRA und die Union der jüdischen Studenten Frankreichs ( Union des Etudiants Juifs de France), welche die Klage gegen Yahoo und seine Naziandenken ursprünglich eingebracht hatten, sind nun bereit, die Sache bis zum amerikanischen Obersten Gerichtshof weiterzutragen.

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