FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Der Aufbau von EU-Geheimdienststrukturen und die Bürgerrechte

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/4879/1.html

Die Militarisierung Europas

Christiane Schulzki-Haddouti 09.02.2001

Der Aufbau von EU-Geheimdienststrukturen und die Bürgerrechte

Was hat die jüngste europäische Geheimhaltungspolitik mit den militärischen Ambitionen der Europäischen Union zu tun? In welchem Zusammenhang stehen sie mit dem immer lauter werdenden Ruf nach einem europäischen Geheimdienst?

[...]

Resümee

Obwohl eine gemeinsame europäische Geheimdienstpolitik durchaus noch auf wackligen Beinen steht, werden Bürgerrechte wie das der Informationsfreiheit bereits ohne Not eingeschränkt. Zahlreiche Souveränitäts- und Interoperabilitätsprobleme müssen erst gelöst werden, bevor es überhaupt zu einem übergreifenden, nicht- diskriminierenden Informationsaustausch kommen kann. Zudem müssen Beziehungen mit der Nato und den Vereinigten Staaten erst geklärt werden, bevor die politischen Willenserklärungen von Helsinki tatsächlich umgesetzt werden können.

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