FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

BKA geht gegen inlaendische Napster-User vor

http://www.heise.de/newsticker/data/dal-11.04.01-001/

120 Ermittlungsverfahren wegen Nazi-Songs bei Napster

Nach einer Mitteilung des Bundeskriminalamtes (BKA) war die Hausdurchsuchung bei einem 22-Jährigen, der rechtsextremistische Songs zum Tausch über die Börse Napster anbot, kein Einzelfall. Wie das BKA bekannt gab, wurden insgesamt 104 Häuser und Wohnungen verdächtiger Personen in Deutschland durchsucht. Im gesamten Bundesgebiet wurden 120 Ermittlungsverfahren diesbezüglich eingeleitet.

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Nach den Hausdurchsuchungen erwirkte die Behörde jetzt bei den für die jeweiligen Internet-Provider zuständigen Amtsgerichten Herausgabebeschlüsse für die IP-Nummern zur Identifizierung der Surfer. Die Verfahren wurden bereits an die zuständigen lokalen Gerichte weitergegeben. Bei einer Verurteilung drohen den Tätern nach den Straftatbestimmungen "Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen", "Volksverhetzung", "Aufstachelung zum Rassenhass" beziehungsweise "Verherrlichung von Gewalt" bis zu drei Jahre Haft. Ein BKA-Sprecher betonte: "Diese Maßnahmen zeigen, dass auch die Internet-Musiktauschbörsen keinen rechtsfreien Raum darstellen." (dal/c't)

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