FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Orwell'sche Zustaende: Informatiker bezweifeln Rechtsstaatlichkeit der TKÜV

http://www.heise.de/newsticker/data/em-13.05.01-000/

Informatiker bezweifeln Rechtsstaatlichkeit der TKÜV

Als ernstzunehmende "Bedrohung der Freiheitsrechte" hat der Präsident der Gesellschaft für Informatik (GI), Prof. Dr. Heinrich C. Mayr, die von der Regierung geplante Neufassung der Telekommunikationsüberwachungsverordnung (TKÜV) bezeichnet.

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"Was die Regierung hier plant, erinnert an das Überwachungsszenario aus Orwells 1984". Stattdessen gelte es, hohe Hemmschwellen zu errichten, damit richterliche Abhöranordnungen "wirklich nur in objektiv nachvollziehbaren Ausnahmefällen außerordentlicher Dringlichkeit erteilt werden". Hier sei die Politik in höchstem Maße gefragt. "Der Löwenanteil aller Kommunikation erfolgt heute auf elektronischem Wege. Nur weil das Aufzeichnen, Kopieren und Schnüffeln hier leichter als bei der klassischen Post ist, darf man es nicht einfach tun." (em/c't)

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