FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Amazon 1-click Patent wackelt ...

http://www.heise.de/newsticker/data/fro-15.02.01-000/

Niederlage für Amazon bei Software-Patenten

Eine einstweilige Verfügung gegen den Online-Buchhändler von Barnes & Noble, der seit Oktober in juristische Auseinandersetzungen mit Amazon um die strittige Verletzung dessen 1-Click-Patents (US- Patentnummer 5,960,411) geraten war, wurde am gestrigen Mittwoch aufgehoben. Das zuständige Bundesgericht in Washington hob die Entscheidung der Bezirksrichterin Marsha J. Pechman vom Dezember auf. Es bestünden "erhebliche Zweifel" an der Gültigkeit des Patents, stellte das Gericht fest.

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