FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Die spanische Regierung legt ein E-Commerce-Gesetz vor

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/7647/1.html

Die spanische Regierung legt ein E-Commerce-Gesetz vor

Florian Rötzer 17.05.2001

Kritiker fürchten, dass damit die Meinungsfreiheit im Internet beschnitten und indirekt Zensur ausgeübt werden kann

Um die europäische Richtlinie zum E-Commerce umzusetzen und einige rechtliche Probleme zu lösen, hat das spanische Ministerium für Wissenschaft und Technik ein Gesetz für die Dienste der Informationsgesellschaft und des E-Commerce vorgelegt. Doch bei einigen Kritikern stößt die Gesetzesvorlage auf erbitterten Widerstand, weil man in ihm einen Angriff auf die Freiheit der Kommunikation im Internet oder gar einen "digitalen Faschismus" sieht.

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