FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Uneinigkeit über internationales Abkommen zum Wirtschafts- und Zivilrecht

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/7649/1.html

Uneinigkeit über internationales Abkommen zum Wirtschafts- und Zivilrecht

Florian Rötzer 16.05.2001

Umstritten ist, ob das Haager Übereinkommen sich auch auf das Copyright erstrecken soll, US-Bürgerrechtsorganisationen fürchten gar eine Aufweichung der Meinungsfreiheit

Seit 1996 verhandeln 47 Staaten über die Hague Convention on Jurisdiction and Foreign Judgements. Sie soll in Zeiten der Globalisierung und des E-Commerce die Grundlagen für eine transnationale Rechtssprechung im Wirtschafts- und Zivilrecht legen. Rechtstreitigkeiten sollen jeweils prinzipiell in dem Land gelöst werden, in dem die betreffenden Personen wohnen, Firmen einen Sitz haben oder sich das unbewegliche Eigentum befindet, auf das sich der Rechtsstreit bezieht. Die Unterzeichnerstaaten würden also die jeweilige Rechtsprechung in den anderen Ländern anerkennen.

[...]

Zurück