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Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Innere Sicherheit "Geistige Molotow-Cocktails"

http://www.spiegel.de/druckversion/0,1588,157765,00.html

SPIEGEL ONLINE - 17. September 2001, 18:53 URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,157765,00.html

Von Markus Deggerich

Droht Deutschland nach den Terroranschlägen eine bleierne Zeit bei den Bürgerrechten? Populisten, Politiker und Datenschützer ringen um das künftige Konzept für die Innere Sicherheit.

Berlin - Der Schrecken zog die allgemeine Verunsicherung nach sich, das subjektive Sicherheitsgefühl stand in keinem Verhältnis mehr zur realen Bedrohung, die Politik reagierte mit starker Hand: Denn plötzlich war jeder verdächtig.

Der Terror der RAF in den siebziger Jahren brachte Deutschland erst den heißen Herbst und kältere Zeiten. Was folgte, war die "bleierne Zeit", wie es ein Dokumentarfilmer beschrieb. Ein Schlagwort wurde zum Kampfbegriff: die Innere Sicherheit.

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Neben diesem gemäßigten Sofortmaßnahme-Katalog werden aber auch sehr viel weiter reichende Schritte diskutiert, die Auswirkungen auf das gesamte gesellschaftliche Leben hätten. Bayern forderte am Montag ein grundsätzliches Umdenken in der Sicherheitspolitik. Vor allem müssten Verfassungsschutz, Bundesgrenzschutz und Bundeswehr gestärkt werden, verlangte Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU).

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