FITUG e.V.

Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Kontroverse Anhörung zu Software-Patenten

http://www.heise.de/newsticker/data/wst-22.06.01-001/

In der Anhörung des Bundestags-Unterausschusses "Neue Medien" zur Ausdehnung des Patentschutzes auf "Software-Erfindungen" am Donnerstag Nachmittag prallten die Meinungen unversöhnlich aufeinander. Hintergrund der Anhörungen sind Bestrebungen, die Ausschlussklauseln des Deutschen Patentgesetzes und der Europäischen Patentübereinkunft zu streichen und damit das deutsche und europäische Patentrecht dem amerikanischen anzugleichen, wo Software seit 1994 patentierbar ist.

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