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Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

EU-Kommissar Bolkestein will Patent-Kuddelmuddel beenden

http://www.heise.de/newsticker/data/anw-24.10.01-004/


EU-Kommissar Bolkestein will Patent-Kuddelmuddel beenden

Wenn es nach Frits Bolkestein geht, ist das europäische Durcheinander beim Patentschutz für Software demnächst beendet. Noch in diesem Jahr will der EU-Binnenmarktkommissar Richtlinien für eine europaweit einheitliche Patentierung vorlegen. Das wurde anlässlich einer Kommissionssitzung in Brüssel bekannt.

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Um den Bedenkenträgern entgegenzukommen, macht Bolkestein einen Kompromissvorschlag. Demnach soll Software nur patentiert werden können, wenn sie zusammen mit der Hardware geschützt ist. Sie muss also eine technische Auswirkung haben und im Zusammenhang mit einen Computer, Datenprozessor oder Computernetzwerk stehen. [...]


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