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Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Jugendschutz nach Erfurt: das dicke Ende kommt noch

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/12522/1.html


Jugendschutz nach Erfurt: das dicke Ende kommt noch

Stefan Krempl 12.05.2002

Der Gesetzesentwurf zum Jugendschutz aus dem Familienministerium gibt nur einen Vorgeschmack auf die eigentliche Netzregulierung

Am Mittwoch hat das Kabinett in Reaktion auf die Todesschüsse in Erfurt einen Entwurf für eine neues Jugendschutzgesetz verabschiedet. Die "Formulierungshilfe" fürs Parlament sieht nicht etwa nur eine verschärfte Kontrolle der in Verruf geratenen "Killerspiele" am Computer vor, die sich in der Realität aber als Placebo-Politik entlarven dürfte. Daneben geht es auch dem "Porno- Versand" übers Internet sowie Zigarettenverkäufern an den Kragen. Doch die eigentlichen Regulierungshämmer sind erst mit dem neuen Staatsvertrag der Länder zum Jugendmedienschutz zu erwarten, den die Rundfunkreferenten und "Medienminister" gerade aushecken.

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