FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Der Vorschlag für eine EU-Richtlinie zur Einführung von Softwarepatenten in Europa stößt in Frankreich auf heftigen Wider

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Softwarepatente? Non, merci!

Nathalie Roller 15.03.2002

Der Vorschlag für eine EU-Richtlinie zur Einführung von Softwarepatenten in Europa stößt in Frankreich auf heftigen Widerstand

Am 20. Februar präsentierte die EU-Kommission eine Direktive mit dem schier endlosen Titel: Vorschlag für eine Richtlinie des europäischen Parlaments und des Rates über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen. Eine Direktive, die mit der derzeitigen Handhabung von Erfindungen im europäischen Softwarebereich eindeutig bricht und sich an US-Praktiken annähert. Bislang gab man dem weniger schwerfälligen und kostengünstigeren Urheberrecht den Vorzug, um Innovationen aus der hyperaktiven IT- Branche zu schützen. Der französische Industrieminister Christian Pierret vermeint in dieser EU-Richtlinie eine mögliche "Bremse für die europäische Innovation" zu erkennen und ließ den zuständigen EU- Kommissaren einen Protestbrief zukommen. Und Eurolinux Bündnis für eine Freie Informationelle Infrastruktur warnt vor einer "grenzenlosen Patentierbarkeit", die zu einer monopolistischen Konzentration und informatischer Zensur führen würde.

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