FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Der Fall Buessow - Gesellschaftlicher Dialog oder Pistole auf der Brust?

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/konf/13273/1.html

Gesellschaftlicher Dialog oder Pistole auf der Brust?

Torsten Kleinz 19.09.2002

Schlagabtausch zwischen Gegnern und Befürwortern der Düsseldorfer Sperrungsverfügungen

Gleich zwei Kongresse in Düsseldorf beschäftigten sich mit Hassseiten im Internet und den von der Bezirksregierung Düsseldorf verhängten Sperrungsverfügungen. Schon im Vorfeld war ein Schlagabtausch zwischen Gegnern und Befürwortern dieser Maßnahme erwartet worden - die Zuhörer wurden in dieser Hinsicht nicht enttäuscht. (siehe Krieg der Kongresse) Allein im Kampf gegen Hass-Seiten scheinen keine nennenswerten Erfolge verbucht worden zu sein.

Die Einladung zum Dialog kam etwas spät. Als sich die Teilnehmer am Dienstag des Kongresses "Hass und Gewalt im Internet" im feudalen Schlösschen der Bezirksregierung Düsseldorf versammelten, hatte die Behörde schon längst Fakten geschaffen. Die Sperrungsverfügungen waren vor über einem halben Jahr abgeschickt worden, die Fronten bereits verhärtet.

Und so überraschte es nicht, dass der Regierungspräsident Jürgen Büssow in seiner Eröffnungsansprache kein allgemeines Plädoyer über die Grenzen der Meinungsfreiheit hielt, sondern ganz gezielt die Sperrungsanordnungen seiner Behörde als einziges Mittel gegen Hass- Seiten herauszustellen versuchte.

[...]

Zurück