FITUG e.V. Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Die ueblichen Mythen ueber Patente auf CII ...

[Das "als solche"-Problem wird hier nicht mal mehr angesprochen ...]

http://www.heise.de/tp/deutsch/special/copy/13687/1.html

Ein patentes Treffen

Andreas Dietl 27.11.2002

Auf einer Konferenz zur Patentierbarkeit von Software im Europäischen Parlament war die Stimmung eindeutig gegen Patente auf Software - doch die Befürworter waren einfach nicht gekommen

Eigentlich sind Software-Patente illegal in Europa. Artikel 52 des Europäischen Patent-Abkommens stellt klar, dass "Entdeckungen (...) und mathematische Methoden" ebenso von der Patentierung ausgenommen sind wie die "Präsentation von Informationen". Trotzdem hat das Europäische Patentamt (EPO) in München seit 1986 mehr als 10.000 Patente für "Methoden oder Vorrichtungen, die Programme benützen", ausgestellt.

[...]

"Das sieht auch die Rechtsprechung so, weshalb noch kein vom EPO ausgestelltes Software-Patent vor einem Gericht Bestand hatte. Das könnte sich bald ändern. "

Wovon redet dieser Andreas Dietl?

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