FITUG e.V.

Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

IT-Verband sieht bei Software-Patenten Nachbesserungsbedarf

http://www.heise.de/newsticker/data/anw-07.05.02-005/

Etwas spät, aber nun doch meldet sich der IT-Verband Bitkom zum Thema Patentschutz softwarebezogener Erfindungen in Europa. "Endlich ist der Weg frei für ein einheitliches europäisches Patentierungsverfahren für softwarebezogene Erfindungen", begrüßt Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder den Entwurf der EU- Kommission.

Sein Verband habe die Bundesregierung aufgefordert, den Entwurf zu unterstützen. Bei den Begriffsbestimmungen und der Durchsetzbarkeit von Patenten soll sie aber auf eine Nachbesserung bestehen, fordert Rohleder. Gleichzeitig bedauert er, dass Software, die nicht unmittelbar an einen Computer gebunden ist, auch künftig nicht patentierbar sei. Damit stehe die umfassende Anerkennung von Software als eigenständige Erfindung weiterhin aus.

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