FITUG e.V.

Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft

Verbände fordern Einschränkungen beim privaten Kopieren

http://www.heise.de/newsticker/data/wst-23.04.02-002/

Medien- und Hightech-Verbände machten auf einer Anhörung des Bundesjustizministeriums zur geplanten Urheberrechtsnovelle am Montag in Berlin gegen die Privatkopie mobil.

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Elmar Hucko, der fürs Urheberrecht zuständige Abteilungsleiter im Justizministerium, versprach, "alles zu beherzigen", was ihm die Wirtschaftsvertreter mit auf den Weg gaben. Sein Zeitplan zur Verabschiedung der Novelle ist nach wie vor ambitioniert: "Wir streben noch im Mai einen Kabinettstermin an." Huckos Hoffnung ist, dass das Update fürs Urheberrecht dann noch vor den Bundestagswahlen im Herbst das Parlament passieren kann. Einen Großteil der auf der Anhörung angesprochenen Themen will das Justizministerium daher auf die nächste Legislaturperiode verschieben und im ersten Schritt vor allem den Schutz der Kopierschutztechniken durchdrücken. Kritikern aus dem Umfeld von Wissenschaft und Bibliotheken ist die Zweiteilung der Reform allerdings ein Dorn im Auge, da so ein reines "Content- Vermarktungsschutzgesetz" verabschiedet werde. (Stefan Krempl). / (wst/c't)

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