[FYI] Innere Sicherheit "Geistige Molotow-Cocktails"

["Axel H Horns" <horns@ipjur.com>]

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SPIEGEL ONLINE - 17. September 2001, 18:53
URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,157765,00.html

Innere Sicherheit "Geistige Molotow-Cocktails"  

Von Markus Deggerich  

Droht Deutschland nach den Terroranschlägen eine bleierne Zeit bei 
den Bürgerrechten? Populisten, Politiker und Datenschützer ringen um 
das künftige Konzept für die Innere Sicherheit.  

Berlin - Der Schrecken zog die allgemeine Verunsicherung nach sich, 
das subjektive Sicherheitsgefühl stand in keinem Verhältnis mehr zur 
realen Bedrohung, die Politik reagierte mit starker Hand: Denn 
plötzlich war jeder verdächtig.  

Der Terror der RAF in den siebziger Jahren brachte Deutschland erst 
den heißen Herbst und kältere Zeiten. Was folgte, war die "bleierne 
Zeit", wie es ein Dokumentarfilmer beschrieb. Ein Schlagwort wurde 
zum Kampfbegriff: die Innere Sicherheit.  

[...]

Neben diesem gemäßigten Sofortmaßnahme-Katalog werden aber auch sehr 
viel weiter reichende Schritte diskutiert, die Auswirkungen auf das 
gesamte gesellschaftliche Leben hätten. Bayern forderte am Montag ein 
grundsätzliches Umdenken in der Sicherheitspolitik. Vor allem müssten 
Verfassungsschutz, Bundesgrenzschutz und Bundeswehr gestärkt werden, 
verlangte Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU).  

[...]

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