Re: [FYI] Rundfunkgebühr ab 2005 auch für Computer

[Joerg-Olaf Schaefers <js@fx3.de>]

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Hallo Holger,

Monday, October 15, 2001, 9:03:35 AM, you wrote:

...
> - der PC-User als Schwarzhoerer oder -seher, egal ob da eine
> TV/Radiokarte 
>   vorhanden ist

Es geht bei der anstehenden Reform nicht um einzelne TV-/Radiokar-
ten, sondern um eine pauschale Standortabgabe [1]. Dabei ist man
sich durchaus im klaren, dass der Rundfunk [2] der Zukunft nicht
mehr allein ueber TV-Geraete und Radios, sondern auch ueber Com-
puternetze verbreitet wird.

Das mag der vemeintlichen Informationselite, die sich aus freien
und eben nicht oeffentlich-rechtlichen Quellen informiert, nun
natuerlich ueberhaupt nicht schmecken, ist aber letztendlich nicht
einmal sonderlich weit vom _urspruenglichen Gedanken_ der Solidar-
abgabe "Rundfunkgebuehr" entfernt. Aber bitte, dieses Thema haben
wir hier ja schon oft genug diskutiert.

> (frueher hat der Fiskus pauschal Soundkarten als
>   unprofessionell gebrandmarkt und damit Privatnutzung impliziert)

Komisch, ich hatte auch vor knapp 5 Jahren keine Probleme meinem
Finanzamt zu erklaeren, warum mein Arbeitsgeraet eine Soundkarte
braucht. Aber das ist nun wieder eine andere Baustelle.

MfG
 Olaf, ./fx3


[1] Eine Steuer ist etwas anderes, gerade im historischen Kontext
    der Rundfunkgebuehren.

    "Huber zufolge sollen private Haushalte künftig pauschal nur
    eine Gebühr zahlen. Bisher müssen unverheiratete Paare, Wohn-
    gemeinschaften und Familien mit Kindern, die ein eigenes Ein-
    kommen haben, mehrfach zahlen. Entsprechendes soll für Betriebe
    und Einrichtungen gelten. Ohne Reform müsste für jeden Arbeits-
    platz mit Computer die Gebühr gezahlt werden. Das mache keinen
    Sinn, wird Huber zitiert. "Wir sagen: Für eine Betriebsstätte
    ist eine Gebühr fällig, damit ist alles erfasst: Fernsehgeräte,
    Radios und eben Computer."


[2] Eine Anpassung der Definition im Rundfunkstaatsvertrag duerfte
    zeitnah erfolgen. Ich denke im uebrigen nicht, dass es dort zu
    Differenzierungen kommen wird, die Lutz als Begruendung fuer
    eine Freistellung seiner antiken oder vermeintlich Rundfunk un-
    tauglichen Geraeten nutzen kann. Alleine schon deshalb, weil
    man Rundfunk nicht mehr allein auf die klassischen Elemente
    Bild und Ton reduzieren sollte und wird. Und ja, ich halte ein
    ö-r Internet (im Bezug auf die Finanzierung, nicht auf die rei-
    ne Existenz) bereits in rein textueller Form fuer wuenschens-
    wert und dringend notwendig, dann aber bitte nicht in Form ei-
    nes mit Werbung ueberladenen Shoppingportals, sondern mit recht
    strengen Werbeauflagen. Und ja, dies ist ein recht frommer
    Wunsch.

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