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Re: [FYI] Büssow und die Verantwortung



On 2001-12-18 16:05:39 +0100, Joerg-Olaf Schaefers wrote:

>>Aus dem Heise-Forum 
>><http://www.heise.de/newsticker/foren/go.shtml?tres=1&msg=213&g=20011211cgl002>:

>Nunja. Eine solche Antwort der NRW-Datenschutzbeauftragten bzw. 
>entsprechende Stellungnahme aus D'dorf haette ich dann doch ger- 
>ne aus einer etwas verlaesslicheren Quelle. 

Ich auch.  Darum habe ich sowohl den Autor des Beitrags wie auch den 
Landesbeauftragten für den Datenschutz mit Nachfragen angemailt.

>1.) Siehe dazu http://www.fitug.de/debate/0110/msg00557.html :
>
>---- snip ----
>
> [.. Insofern mache ich hier vom § 18 Abs. 3 MdStV Gebrauch, wo-
> nach Maßnahmen zur Sperrung von Angeboten auch gegen Anbieter
> von fremden Inhalten nach § 5 Abs. 3 MdStV gerichtet werden kön-
> nen, wenn der Anbieter von den Inhalten Kenntnis erlangt hat.
> Sofern Ihnen diese Angebote bisher nicht bekannt waren, setze
> ich Sie hiermit davon in Kenntnis. [..]
>
> Ich gebe Ihnen hiermit gemäß § 28 Verwaltungsverfahrensgesetzes
> (VwVfG) Gelegenheit, sich zu der beabsichtigen Sperrungsverfü-
> gung zu äußern. [..]
>
>---- snip ----

Verläßlichen, aber einstweilen anonymen Quellen ist zu entnehmen, 
daß dieses Schreiben wohl nicht der Auslöser der Sperrungen war.

-- 
Thomas Roessler                        http://log.does-not-exist.org/



--
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