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Re: Stand der Dinge in Sachen Softwarepatente

> > Programme, Rechenregeln etc, egal wie implementiert, sind keine
> > Erfindungen.
>
> Es gibt durchaus einiges in diesem Bereich, was weder die Aura der
> Entdeckung hat, noch in den Bereich des semiautomatischen Kodierens
> fällt.
>
> *Das* zu leugnen ist vollkommen töricht.

Wer tut denn das?

Laut Art 52 gehören Rechenregeln nicht zu den Erfindungen im Sinne des
Patentrechts.

Es gibt auch unter den medien-implementierten Methoden zur Erregung von
Mitleid und Furcht sehr viele, die weder mit Entdeckung noch mit
semiautomatischem Kodieren zu tun haben.  Vielleicht würde man da sogar
umgangssprachlich von "Erfindung" sprechen.  Z.B. wird gerade der
Erfinder des Surrealismus mit einer Ausstellung geehrt.  Na und?

Mehr zum patentrechtlichen Erfindungsbegriff findet sich u.a. unter

	http://swpat.ffii.org/analyse/erfindung/
	http://swpat.ffii.org/papiere/krasser86/
	http://swpat.ffii.org/papiere/grur-kolle77/

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Hartmut Pilch, FFII e.V. und Eurolinux-Allianz            +49-89-12789608
Innovation vs Patentinflation                       http://swpat.ffii.org/
120000 Stimmen 400 Firmen gegen Logikpatente    http://www.noepatents.org/


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