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Re: Geistiges Eigentum und "Technik"



> > Nun hat dieses Problem u.a. ein, sagen wir mal,
> > Graphikkartenhersteller, und da hat jemand eine schoene Idee,
>
> [...]
>
> > P.S. Ich habe die Computergraphik vor ca. 10 Jahren verlassen, es ist
>
> Soweit ich die Fallgruppenbildung in jenem MPI Gutachten verstanden hab,
> gilt "Graphik" beim EPA als "Technik".

Sowieso.

Jenes MPI-Gutachten

	http://swpat.ffii.org/papiere/bmwi-fhgmpi01/

hat aber wenig mit der Realität der EPA-Patente zu tun. Ralf Nack hat
lediglich die Rhetorik der Technischen Beschwerdekammern gesammelt,
gesichtet und statistisch verwurstet.

Der vom EPA 1994 erteilte JPEG-Patentanspruch in

	http://swpat.ffii.org/patente/wirkungen/jpeg/

hat nichts mit Grafik zu tun.  Der einzige ersichtliche Bezug zur
"Technik" liegt darin, dass nicht von Information sondern von "digitalen
Signalen" gesprochen wird.  Reine Informationsverarbeitung ist laut EPA
auch "Technik", und zur Not lässt sich alles automatisierbare in der
Sprache der Informationsverarbeitung und damit auch der Rechnertechnik
ausdrücken, ohne dass dadurch der Anspruchsbereich in irgendwie praktisch
relevanter Weise geschmälert würde.  Es gibt bereits Kurse im Formulieren
von Ansprüchen, die diese schwarze Kunst systematisch lehren.  Das von
Straus & Co propagierte "neue IPR-Zeitalter" hat schon begonnen.

-- 
Hartmut Pilch, FFII e.V. und Eurolinux-Allianz            +49-89-12789608
Innovation vs Patentinflation                       http://swpat.ffii.org/
120000 Stimmen 400 Firmen gegen Logikpatente    http://www.noepatents.org/







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